Demokratie / Parteien
Ein Standpunkt, hochgeladen am 15.11.2023
Alles auf den Punkt gebracht, sehr zu empfehlen!
In unserer sogenannten Demokratie, in der man richtigerweise von Schein- oder Fassadendemokratie sprechen muss, sollen die politischen Parteien die Interessen des Volkes, dem Souverän, vertreten.
Jeder sollte inzwischen wissen, dass bisher die Interessen des Volkes zu keinem Zeitpunkt berücksichtigt worden sind.
Welches Gesetz wurde im Interesse oder zum Vorteil des „gemeinen“ Volkes verabschiedet?
Man könnte eventuell das Nichtrauchergesetz anführen, aber auch hier „scheiden sich bereits die Geister“.
Ich rede jetzt nicht von Gesetzen wie „Lebensmittelampel“, „Dosenpfand“ oder „Grüner Punkt“!
Das Volk oder zumindest die große Mehrheit glaubt immer noch, dass wir mit dem „Kreuzchen“, welches wir alle 4 Jahre machen können, irgendeine Art von Mitbestimmung haben – weit gefehlt!
Beispiel:
Man könnte einmal die Frage stellen „Wer ist für Krieg und wer ist gegen Krieg“.
Die Antwort würde wie folgt aussehen: 99,99999 % aller Menschen wären für Frieden. (weltweit!)
Welche Gesetze wurden beschlossen? Unser „Angriffshaushalt“ soll auf 2% des BIP, auf 60.000.000.000 Euro steigen !! Dies ist beschlossen worden!! Somit sind alle Personen die dafür gestimmt haben, für Krieg!!
(P.S. Die USA geben jeden Tag ca. 2.000.000.000 $ für Krieg aus. (sipri.org))
Alle Parteien beschließen immer nur Gesetze zum Wohlwollen des Großkapitals / der Eliten.
(In er EU kommen auf einen Abgeordneten ca. 20 Lobbyisten)
Jeder Abgeordnete sollte eigentlich die Interessen derer vertreten, von denen er abgeordnet worden ist, nämlich die seines Wahlkreises.
Alle Abgeordneten müssen sich aber an die Vorgaben der Parteispitze halten und entsprechend abstimmen. Der Fraktionszwang muss eingehalten werden!
Jede Regierung hatte (hat) eine Mehrheit und kann damit alle Gesetze beschließen. Derzeit haben CDU/CSU 245 Sitze, SPD 152 Sitze von 709 Sitzen.
Seit Gründung der Bundesrepublik am 23.05.1949 waren immer CDU/CSU und/oder SPD und eine „Abnickpartei“ namens FDP oder Bündnis 90/Die Grünen an der Macht.
Zur Regierungsbildung auf Bundesebene spricht man nicht einmal mit der Partei dieLinke und erst recht nicht mit der AfD. Sie ignorieren somit die Interessen der Menschen, die eine dieser beiden Parteien gewählt haben. Man möchte eben unter sich bleiben!! Wie in der Vergangenheit, so auch in der Zukunft!
Um es deutlich zu formulieren: Sie ignorieren die Stimmen des Volkes und handeln nur im eigenen Interesse!
Herr Prof. Mausfeld („Das Schweigen der Lämmer“) spricht in dem Zusammenhang von „Kartellparteien“.
Da diese Tatsachen inzwischen immer mehr Menschen durchschaut haben, steigt der prozentuale Anteil der „Nichtwähler“ permanent.
72 Jahre sind wirklich genug, dies jedenfalls ist meine Meinung.
Jetzt die gute Nachricht:
Im Rahmen der Corona-Pandemie hat sich eine neue Partei gegründet.
dieBasis
Bitte auf obige Seite gehen und sich das Parteiprogramm durchlesen.
Diese Partei setzt sich für transparente Politik und direkte Demokratie für alle ein.
Wir sollten jedenfalls die besondere Zeit nutzen, um uns für unsere Freiheiten – die uns auf Dauer genommen werden sollen ! – einzusetzen.
Ich möchte nicht, dass insbesondere unsere Kinder und Enkelkinder in einem totalitären Überwachsungsstaat in Form einer Gesundheitsdiktatur und einem Öko-Faschismus aufwachsen!!
..wer sich mit dem Gedanken tragen sollte, bei der nächsten Wahl die (Oliv)Grünen zu wählen, sollte vielleicht einmal die nächsten Zeilen lesen.
(Post von Pierre Kranz auf telegram.)
Autofahren, Fleisch essen und Urlaubsreisen könnten bald verboten werden.
👉Das Verfassungsgericht verordnet Deutschland mehr Klimaschutz und fordert ein härteres Vorgehen gegen „Klimasünder“ mit freiheitseinschränkenden Maßnahmen.
👉Das Gesetz, das vorschreibt wie und wo genau Treibhausgasemissionen verringert werden sollen, ist nur bis 2030 konkret festlegt. Für die Zeit danach bis zur beabsichtigten Klimaneutralität 2050 gibt es noch keine klaren Vorgaben.
👉Die „nach 2030 noch erforderlichen Minderungen“ müssten deshalb „immer dringender und kurzfristiger erbracht werden“, sind die Richter überzeugt.
👉Ein Satz im richterlichen Urteil lautet beispielsweise:
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinschränkungen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“
Dem Urteilsspruch zufolge, wäre etwa die Beschränkung von Urlaubs- oder Flugreisen, eventuell durch eine drastische Verteuerung möglich, schätzt der Verfassungsrechtler.
👉Dass die Bundesregierung den Bundesbürgern zukünftig verbieten könne in den Urlaub zu fliegen, Auto zu fahren oder gar Fleisch zu essen hält Lindner nicht realitätsfern. Das könne tatsächlich geschehen. Immerhin gebe das Bundesverfassungsgericht „dem Gesetzgeber zu erkennen: ‚Du kannst hier scharf vorgehen und Freiheiten der Bürger beschneiden, das würden wir akzeptieren‘“, so Lindner
👉Selbst mit Enteignungen könne man künftig rechnen, wenn das Grundrecht auf Eigentum wegfalle. Beispielsweise in Fällen einer ressourcenintensiven Industrie, die es nicht schaffe bis 2030 klimaneutral zu produzieren.
Genau das sind die Schwerpunktthemen der (Oliv)Grünen….
Ein Podcast zu diesem Thema von „Volker Pispers“ https://dieandereseite.info/pispers.mp4